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Stadtrat von Rottweil positioniert sich gegen TTIP - Gastbeitrag von Ingeborg Gekle-Maier

 

Die Stadt Rottweil sieht geplante Freihandelsabkommen wie TTIP kritisch und will ihre Interessen gewahrt wissen. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinderat in seiner Sitzung am 17.12.2014 einstimmig. Auslöser der Abstimmung war der Beschluss-Antrag der GRÜNEN-Fraktion zum Thema „Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden“ . Der Antrag der GRÜNEN, eine eigene Resolution zum Thema zu verabschieden, mündete nach engagierter Diskussion der Stadträte mit in den Kompromissvorschlag, dass der Rottweiler Gemeinderat und damit die Stadt Rottweil sich einstimmig einem gemeinsamen Positionspapier von Städte- und Landkreistag, Städte- und Gemeindebund sowie dem Verband kommunaler Unternehmer anschließt. Eine akzeptable Alternative für die Grünen im Rottweiler Gemeinderat, die den einstimmigen Beschluss als ihren Erfolg verbuchen dürfen.

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